Schutzrechtsanalyse und Lizenzverträge

Ein neues Produkt soll vermarktet werden und es gilt zu klären, ob dieses Produkt gegen ein Schutzrecht (bspw. gegen ein Patent, aber auch gegen eine Marke oder ein Design) verstoßen könnte. („Freedom to operate“)

Hierbei sind wir gerne behilflich, indem wir die eventuell störenden Schutzrechte recherchieren, analysieren und Ihnen unsere Einschätzung geben, ob ein Schutzrecht verletzt wird, wo es mögliche Hürden gibt und nach Möglichkeit Wege aufzeichnen, wie das Produkt abgewandelt werden kann, so dass eine Verletzung eines Schutzrechtes ausgeschlossen ist.

Entsprechende Analysen können auch für den umgekehrten Fall erstellt werden, in welchem geprüft wird, ob ein Fremdprodukt eines Ihrer Schutzrechte verletzt.

Insbesondere im Zuge wirtschaftlicher Kooperationen müssen Fragen bzgl. gewerblicher Schutzrechte geregelt werden – wem gehört zu welchen Anteilen die im Laufe der Zusammenarbeit entstehende Erfindung? Wie sind Mitbenutzungsrechte (Lizenzen) an bereits bestehenden Monopolrechten (Patente, Marken, Designs) festzulegen? Was muss im Verlaufe des Miteinanders vertraulich bleiben und was nicht?

Die Antworten auf solche Fragen sollten rechtsverbindlich und erschöpfend in einem belastbaren Vertragswerk gegeben werden.

In streitigen Auseinandersetzungen gilt es, Dissensen vertraglich auszuräumen, beispielsweise in Form von Vorrechtsvereinbarungen, Abgrenzungsvereinbarungen oder Unterlassungsverpflichtungen.

Bei der Ausarbeitung derartiger Verträge steht Ihnen unser erfahrenes Team gerne mit Rat und Tat zur Verfügung.