Patents and utility models

Patente und Gebrauchsmuster (engl.: Utility models) sind die passenden Schutzechte, wenn es darum geht, Erfindungen auf dem Gebiet der Technik schützen zu lassen. Die technische Erfindung kann dabei ein Gerät sein, eine chemische Zusammensetzung, eine elektronische Schaltung, ein Herstellungsverfahren oder ein Algorithmus zur Steuerung einer Gerätefunktion.

Die Kunst bei der Formulierung eines Patentes bzw. eines Gebrauchsmusters besteht darin, ein konkretes Etwas in einen abstrakten Rechtsanspruch zu überführen, der einerseits einfach zu verstehen ist, andererseits aber den größtmöglichen Schutzumfang bietet. Genau hierin liegt die Stärke unserer Experten, die Ihnen zu Diensten sind, wenn es um die Ausarbeitung möglichst einfach durchzusetzender Schutzrechte geht. Diese beraten Sie auch kompetent zu der Frage, welches der beiden Schutzrechte am besten zu Ihnen passt:

Das Patent kann 20 Jahre gültig sein, es dauert aber relativ lang bis es das obligatorische Prüfungsverfahren beim Patentamt durchlaufen hat. Das Gebrauchsmuster wird dagegen sehr schnell eingetragen, ist aber ungeprüft und nur maximal 10 Jahre in Kraft. Daneben besteht aber auch die Möglichkeit, ein Gebrauchsmuster parallel zu einem Patent anzumelden oder eine Patentanmeldung in ein Gebrauchsmuster zu transformieren.