Die Coronavirus-Krise sorgt derzeit weltweit für Furcht und Verunsicherung. Viele Unternehmen verhängen Reisebeschränkungen, untersagen Meetings und Konferenzen. Der menschliche und damit auch geschäftliche Kontakt ist erschwert. Die Erkrankung zu bekämpfen ist das Feld der Mediziner. Ein verantwortungsvoller Umgang ist im Interesse aller.

Unsere Fachleute bei der EINSEL Attorney at Law und Rechtsanwälte PartmbB wollen Ihnen dabei helfen, die Auswirkungen auf Ihre Geschäfte in Europa zu minimieren und Ihre Anliegen auch in dieser Zeit voranzubringen.

Wir sind vor Ort, und wir sind erreichbar. Besprechen Sie mit uns, wie unser Team aus Fachleuten Ihre Belange fördern kann, auch, während Sie selbst nicht reisen können.

Meetings können Sie mit uns unproblematisch führen. Sie können uns erreichen, und werden von uns auf Wunsch kontaktiert, per

  • Skype / Skype for Business
  • Microsoft Teams
  • FaceTime

(falls Sie eine andere Konferenz-Software bevorzugen, teilen Sie uns diese bitte einfach mit: Kontakt)

 

Überdies sind wir natürlich auch weiterhin nur einen Telefonanruf oder eine Email entfernt, ob auf Deutsch, Englisch oder Chinesisch.

Allgemeine juristische Fragen beantwortetet Ihnen Rechtsanwältin Tian Wu in deutscher, englischer oder chinesischer Sprache unter der Mobilnummer +49-151-2115 1793. Zu Fragen des gewerblichen Rechtschutzes steht Ihnen Patentanwalt Martin Krause unter der Mobilnummer +49-151-2092 3811 auf Deutsch oder Englisch zur Verfügung

 

Zur Fristenproblematik: Aufgrund des Corona-Problems haben die Ämter einige Regelungen getroffen:

 

Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)

Fristen in allen laufenden Schutzrechtsverfahren, die vom Deutschen Patent- und Markenamt gewährt wurden, werden bis zum 4. Mai 2020 verlängert bzw. es wird bis dahin nicht aufgrund des Fristablaufs entschieden. Es ergehen keine gesonderten Mitteilungen über die Fristverlängerungen. Darüber hinaus wird das DPMA die amtsseitig zu setzenden Fristen weiterhin der Situation entsprechend großzügig bestimmen.

Gesetzlich bestimmte Fristen können vom DPMA nicht verlängert werden. Insoweit verweist das DPMA auf die Möglichkeit zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand.

 

Verfahren vor dem Europäischen Patentamt (EPA)

Alle Fristen, die am oder nach dem 15. März 2020 ablaufen, werden vom EPA bis zum 17. April 2020 verlängert. Die Fristverlängerung gilt auch für Fristen zur Zahlung von Gebühren, einschließlich Jahresgebühren. Weitere Nachrichten vom EPA zu Fristen sind derzeit nicht bekannt.

 

Verfahren vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)

Alle vom EUIPO gesetzten Fristen, die zwischen dem 9. März und dem 30. April 2020 ablaufen, werden bis zum 1. Mai 2020 verlängert. Da der 1. Mai ein Freitag und Feiertag ist, bedeutet dies de facto eine Fristverlängerung bis zum 4. Mai 2020.

 

Sollten Sie sich mit einem drohenden Firstablauf konfrontiert sehen, so zögern Sie nicht, sich umgehend mit uns in Verbindung zu setzen: Kontakt